Arbeitsprogramm 2010-2012

„Unsere Zukunft gemeinsam gestalten“

1. Vorwort

Wir Jusos stehen auch in der heutigen Zeit noch für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Die Grundwerte der Sozialdemokratie sind auch unsere Grundwerte. Diese Grundwerte gilt es immer wieder aufs Neue zu verteidigen, um ein besseres, gerechteres und solidarisches Miteinander zu erreichen. Alle Menschen, unabhängig von ihrer Herkunft, ihres Geschlechts, ihrer sozialen Stellung oder ihrer sexuellen Identität haben das gleiche Recht auf dieses Miteinander.

Wir wollen dies gemeinsam mit allen uns gesellschaftlich und politisch nahe stehenden Gruppen und Vereinigungen erreichen. Wir sind der Puls, das Rückgrat und die Zukunft unserer Sozialdemokratischen Partei und sind uns der daraus erwachsenen Verpflichtung bewusst. Wir wollen unsere Zukunft gemeinsam gestalten!
 

2. Die Situation im Osnabrücker-Land

Familien, Kinder Jugendliche und Junge Erwachsene finden, von außen betrachtet, bei uns im Osnabrücker Land gute Lebens-, Lern-, Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen vor. Doch bei näherem hinsehen stellt sich die Situation nicht ganz so zufrieden stellend dar, wie es scheint.

Das so genannte „bürgerliche“ Lager der Mehrheitsgruppe im Kreistag kümmert sich nicht wirklich um die Probleme, Sorgen und Nöte der jungen Menschen in unserem Landkreis. Der Schüler und Elternwille wird oftmals mit Füßen getreten. Ideologische begründete Entscheidungen bringen oftmals nur eine Verschlechterung der Situation der jungen Menschen mit sich. 

An einigen Beispielen lässt sich dieses Verhalten ganz besonders deutlich aufzeigen. 

So wurde beispielsweise die Satzung zur Schülerbeförderung im Landkreis durch die Mehrheitsgruppe im Kreistag mehr als undemokratisch und nach Gutsherrenart durchgepeitscht. Ohne auch nur einen Ansatz der Beteiligung der Betroffenen. Unter dem Vorwand Rechtssicherheit zu schaffen wurde gängige Praxis in ein schriftliches Regelwerk überführt, ohne diese auch nur im Ansatz zu hinterfragen. So steht unter anderem in der von der CDU, FDP, UWG-Mehrheitsgruppe verabschiedete Satzung, dass es zumutbar sei, dass Kinder mit 11 Jahren bis zu vier Stunden auf ihren Bus warten könnten. 

Die Reform der Jugendhilfe, mit eines der wichtigsten jugendpolitischen Vorhaben des Landkreises in den letzten Jahren, entwickelte sich immer mehr zu einem Fiasko für die CDU/UWG/FDP-Mehrheitsgruppe. 

Zum 1. Januar 2010 wollte der Landkreis den Bereich der Familien- und Erziehungshilfen umbauen. Hauptvorhaben war hierbei die Neugliederung in acht so genannte Sozialräume und die Übertragung der Aufgaben auf frei Träger. Die Sozialraumträger sollen so weit wie möglich die Mittel ihrer Budgets (jeweils zwischen drei und sechs Millionen Euro) einsetzen dürfen.

Finanzielle Vorteile waren neben der Neustrukturierung einer der Hauptgründe dieser Sozialraumorientierung. Die Budgetierung für die freien Träger ist hierbei aber einer der Knackpunkte. Wirkliche Einsparungen sind kaum zu erwarten, es werden hingegen acht administrative Monster mit acht bürokratischen Strukturen geschaffen. Bürokratieabbau sieht anders aus. Außerdem werden gewachsene Strukturen vieler freier Träger, die sich über Jahre so gebildet hätten, zerschlagen.

Trotz der Kritik der SPD-Kreistagsfraktion wurde das Vorhaben dann schließlich weiter vorangetrieben, was für die damit beauftragte Verwaltung jedoch nicht ohne Folgen blieb. Noch im Dezember 2009 hatte das Verwaltungsgericht Osnabrück zwei vorläufigen Rechtsschutzanträgen des Westfälischen Kinderdorfs Dissen und der Jugendhilfe Kontakt Melle stattgegeben. Nach dieser Entscheidung ist es dem Landkreis vorläufig untersagt, mit den im Sozialraum 7/Melle (Diakonisches Werk Melle im Verbund mit der Kinder- und Jugendhilfe Hünenburg) und im Sozialraum 8/Südkreis (LWL-Jugendheim Tecklenburg) ausgewählten Sozialraumträgern Vereinbarungen über die Wahrnehmung von Aufgaben der Jugendhilfe zu treffen. 

Gerade in einem so sensiblen Bereich, wie der offenen Jugendhilfe hätte man mehr Professionalität, und eine bessere und gründlichere Vorbereitung erwartet. 

Wie ein Gespenst, das das festgefahrene und unzeitgemäße dreigliedrige (manche sprechen auch von Mehrgliedrigkeit, da oftmals insbesondere die Sonder- und Förderschulen nicht berücksichtigt werden) Schulsystem infragestellt, geht im Landkreis in den Augen der Konservativen auch die Gesamtschuldebatte um.

Mit der Mehrheit der CDU/FDP/UWG-Gruppe im Kreistag wurde ein Antrag der Gemeinde Hagen auf Einrichtung einer Kooperativen Gesamtschule abgelehnt. Der Fadenscheinige Hauptgrund der Mehrheitsgruppe: Die Schülerzahlen aus der Gemeinde Hagen reichten nicht aus.
Aber nicht nur der Antrag auf Einrichtung einer Gesamtschule wurde abgelehnt, sondern auch eine vom Kreiselternrat beantragte landkreisweite Elternbefragung zur Ermittlung des Bedürfnisses an der Errichtung einer Kooperativen Gesamtschule. Diese ablehnende Haltung gegenüber den Forderungen nach Neuausrichtungen der Bildungslandschaft im Osnabrücker-Land ist die Fortführung der Ideologie, der seit langem schon die Niedersächsische Landesregierung erlegen ist.

Doch selbst brüstet sich die Mehrheitsfraktion immer gerne mit ihren Investitionen in Schulinfrastruktur. So investierte der Landkreis Osnabrück in den letzten Jahren mehr als zwölf Millionen Euro an den kreiseigenen Schuleinrichtungen. Doch diese bitter nötigen Investitionen, vor allem an den Gymnasien und Gesamtschulen machen eins deutlich: Eltern wollen bessere Bildungschancen für ihre Kinder und sehen diese nicht mehr an den Realschulen geschweige denn an den Hauptschulen in unserem Landkreis.

Doch ist es damit getan, wenn man die Investition in Gebäude, in Beton und Mauerwerk als Investition in Bildung bezeichnet? Es sollte deshalb viel mehr für die Chancengleichheit in der Schulbildung getan werden.

Was aus der aktuellen Diskussion um ein Fachgymnasium im Nordkreis wird bleibt abzuwarten. Der Nordkreis hat hier eindeutig Nachholbedarf. Zurzeit gibt es eine Konzentration dieses Bildungsganges im Oberzentrum Osnabrück. Alle drei Fachgymnasien sind hier angesiedelt. Im Landkreis gibt es zwar sieben herkömmliche Gymnasien zu finden, aber kein fachlich gebundenes. Es gilt die Bildungsmöglichkeiten im Landkreis weiter auszubauen. Doch die sollte im Envernehmen mit allen dort ansässigen Schulen, also neben den Gymnasien in Bersenbrück und Quakenbrück, auch mit der Berufsbildenden Schule in Bersenbrück und der Integrierten Gesamtschule in Fürstenau.

Die Jugendarbeitslosigkeit im Landkreis Osnabrück ist und bleibt ein wichtiges Thema. Die Situation der Jugendlichen auf dem Arbeitsmarkt hat sich im Vergleich zu den Vorjahren zwar leicht verbessert, das Hauptproblem ist jedoch die mangelnde schulische Qualifikation der Bewerberinnen und Bewerber um einen Ausbildungsplatz.

Der Übergang zwischen Schule und Berufsleben muss gemeinsam mit allen Verantwortlichen so gestaltet werden, dass alle Jugendlichen die Chance haben, einen Beruf zu erlernen, mit dem sie ihr Leben unabhängig gestalten können. Es kann und darf nicht sein, dass Jugendliche nach zehn Jahren Schule nicht ausbildungsfähig sind. Jeder Jugendliche der dem Arbeitsmarkt aufgrund mangelnder Qualifikation nicht zur Verfügung steht ist einer zu viel, denn Bildung koste Geld, keine Bildung noch viel mehr.

Aber auch Angesichts der Tatsache, dass durch die Schulreform im Jahr 2011 die Abiturjahrgänge 12. und 13. gleichzeitig auf den Ausbildungsmarkt drängen werden, ist neben der Schaffung neuer Ausbildungsplätze in der Region auch eine personelle Aufstockung vor allem im Bereich der Berufsberatung dringend notwendig.

Ebenso betroffen wie von Arbeitslosigkeit sind auch viel Jungendliche von übermäßigem Alkohol- und Drogenkonsum der dann in einer Vielzahl der Fälle auch in Jugendkriminalität endet.
Koma-Saufen und Alkoholexzesse stehen bei vielen Jungendlichen am Wochenende als einziger Zeitvertreib auf der Tagesordnung. Zu spüren bekommen dies Fehlentwicklung vor allem die vielen Sportvereine, denen die jungen Sportlerinnen und Sportler am Wochenende einfach fehlen. 

Man muss immer wieder mit Bedauern über unkontrollierten und übermäßigen Konsum von Alkohol und Drogen bei Minderjährigen im Alter zwischen elf und sechzehn Jahren lesen. Und auch im Landkreis Osnabrück sind die Zahlen deutlich nach oben gegangen. Die Ursachen hierfür sind dabei vielfältig. Neben der schon erwähnten Alkopop-Welle, tritt zunehmend der Konsum vom Hartalkohol Wodka auf. Die üblichen Verdächtigen sind hierbei neben der 1. Mai-Wanderung, Scheunenfeten und Schützenfesten auch private Veranstaltungen und Probleme an Jugendzentren. 

Um diese Problematik in angemessenem Masse zu begegnen müssen neben der eigenen Präventionsarbeit auch die regionalen Suchtpräventionsprojekte gestärkt werden. Projekte wie die der Caritas, aber auch Initiativen der Jugendpfleger in Zusammenarbeit mit Vereinen und Verbänden müssen dauerhafte Unterstützung sowohl von Seiten des Landkreises, aber auch von Seiten der Gemeinden erhalten.

 

3. Die Position der Jusos im Osnabrücker-Land

Die oben gezeigten Situationen sind uns Juso im Landkreis Osnabrück bekannt; wir stellen uns den daraus hervorgehenden Aufgaben. Dabei sind wir quantitativ und qualitativ hervorragend aufgestellt. Die Jusos haben in allen Teilen des Landkreises Juso-Arbeitsgemeinschaften, oder zumindest Ansprechpartner in Juso-Alter die unsere Meinung vertreten und an die Öffentlichkeit bringen. Wir möchten andere Alternativen aufzeigen.

Durch unsere regelmäßigen Besuche in verschiedensten Institutionen und Einrichtungen in den letzten zwei Jahren sind wir immer wieder mit den Menschen vor Ort ins Gespräch gekommen. Wir haben uns direkt über die Probleme, Sorgen und Nöte informiert.
Einen guten Anfang mit der Positionierung und Präsenz der Jusos in den Kommunalparlamenten haben wir mit der Kommunalwahl 2006 erreicht. Es sind vor allem engagierte und politisch fähige Jusos, die die Belange der Jungen Mensachen in den Ort-, Stadt- und Gemeinderäten unseres Landkreises aber auch im Kreistag vertreten. Es sind Jusos, die dort mit den beiden jüngsten Kreistagsabgeordneten die Interessen der Bürgerinnen und Bürger vertreten und keine JU-, Julis, oder Grüne- Jugend- Mitglieder. 

Aber nicht nur in der Gesellschaft, sondern auch in der Partei sind wir Jusos inhaltlich und personell gut aufgestellt. Wir sind nach wie vor eine der aktivsten Arbeitsgemeinschaften und bringen uns nicht nur in Wahlkampfzeiten mit unseren Ideen ein. Die Zusammenarbeit mit den anderen Arbeitsgemeinschaften, der AG 60 plus, der AfA, AfB, AGS, ASG, ASJ und der ASF wird durch gemeinsam koordinierte Veranstaltungen, an denen wir uns immer gerne und engagiert beteiligen, weiter vorangebracht.

Aber auch in der SPD im Landkreis Osnabrück sind wir sehr stark vertreten. Dem neu gewählten 28-köpfigen Kreisvorstand der SPD gehören nach dem letzen Kreisparteitag immerhin schon acht Genossinnen und Genossen im Juso-Alter an; keine andere Arbeitsgemeinschaft stellt mehr Mitglieder in diesem Gremium.

Das Zeigt, dass wir sowohl in der Gesellschaft, als auch in der Partei im Landkreis Osnabrück gut aufgestellt und gut vertreten sind. Wir möchten diese Kraft nutzen, um auch in Zukunft für unser gemeinsames Ziel die Grundwerte der Sozialdemokratie Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität zu verwirklichen. wir wollen unser Zukunft gemeinsam mit der SPD und den Arbeitsgemeinschaften in diesem Sinne gestalten.

4. Unsere Aufgaben für die Zukunft

Der neu gewählte Vorstand der Jusos im Osnabrücker-Land wird sich auch in Zukunft um die Probleme und Sorgen der Jungen Menschen in unserem Landkreis kümmern. Wir wollen die gute inhaltliche und öffentlichkeitswirksame Arbeit der vergangenen Jahre fortsetzen. Es gilt das Erreichte als Ansporn für neue Aufgaben zu verstehen. Die Grundlegenden Arbeitsschwerpunkte des neuen Vorstandes sind im Nachfolgenden aufgeführt.
 

4.1. Unsere Positionen nach Außen vertreten

Wir Jusos sind seit jeher dafür bekannt, dass wir unser Meinung klar und deutlich äußern, und unsere Positionen nah außen vertreten, auch wenn dies nicht immer mit denen der Mehrheit in SPD übereinstimmt. Wir bekennen uns jedoch auch hier zu unseren Grundwerten, das Ziel ist dasselbe, der Weg dorthin kann manchmal unterschiedlich sein.

Um unsere Meinung und unser Positionen noch klarer und besser zu vertreten benötigen wir hierzu das passende Rüstzeug.

Zum einen bedeutet dies die rege Anteilnahme an der Diskussion innerhalb unserer Partei, zum Beispiel durch die Teilnahme an Veranstaltungen, durch die Einbringung von Anträgen auf Parteitagen, oder durch das Aufgreifen von aktuellen Themen in den Fraktionen. Ebenso wichtig ist hierbei aber auch das regelmäßige erscheinen unseres Newsletters, der mittlerweile schon über 200 Jusos und SPD-Mitglieder per e-Mail über unsere Personalien, Positionen und Aktionen informiert.

Zum Anderen möchten wir aber auch unsere Wahrnehmbarkeit in der Öffentlichkeit, nach Außen hin verbessern. Hierbei setzen wir zu einen auf eine gute und effiziente Pressearbeit, aber auch auf den Ausbau und die Pflege unserer Internetpräsenz. Hierzu gehört auch die Einbindung der neuen Medien, wie zum Beispiel Twitter.
 

4.2. Kommunalpolitik verjungen

 Mit der Kommunalwahl im Sommer/ Herbst 2011 haben wir Jusos eine Chance, unsere Forderungen, Ziele und Positionen direkt vor Ort umsetzen zu können. Wir wollen dies Chance wahrnehmen, und dafür sorgen, dass sich so viele engagierte, kompetente Jusos wie eben möglich auf den vordern Listenplätzen wieder finden. Dies gilt es zur Not auch gegen Quotenregelungen durchzusetzen. Nur wenn man zeigt, dass man als Partei auf junge Leute setzt und Ihnen das Vertrauen schenkt, kann man auch das Vertrauen der jungen Wählerinnen und Wähler gewinnen. Es geht hierbei im besonderen Maße auch darum, glaubwürdig und zukunftsfähig in die anstehenden Wahlauseinandersetzungen auf kommunaler Eben zu gehen.

Wir Jusos wollen eine noch weitere Verjüngung unserer Fraktionen erreichen. Wir wollen unser Zukunft gemeinsam mit den erfahrenen Kommunalpolitikern gestalten. Wir fordern uns aber bei dieser Kommunalwahl ein, unsere Ziele selbst verwirklichen zu können, und sehen uns hierbei nicht als Verjungung der Wahllisten, sondern ganz klar und deutlich als Verjüngung der kommunalen Fraktionen.
 

4.3. Bildungsarbeit verstärken

Wir Jusos werden auch in den kommenden Jahren dem Auftrag gerecht werden, junge motivierte Genossinnen und Genossen im Rahmen unserer Möglichkeiten auf die Zukünftigen Aufgaben in der Politik vorzubereiten.

Gerade angesichts des bevorstehenden Kommunalwahlkampfes wird es nötig sein, Seminare mit kommunalpolitischen Inhalten anzubieten. Hierbei wollen wir uns jedoch nicht nur auf unsere eigene Klientel beschränken, sondern diese Seminare auch für Jusos aus dem ganzen Bezirk Weser-Ems, aber auch für junge interessierte Genossinnen und Genossen, die nicht mehr im Juso–Alter sind öffnen.
 

4.4. Zusammenarbeit ausbauen

Die Zusammenarbeit mit anderen Organisationen innerhalb aber auch außerhalb unserer Partei ist uns in vielerlei Hinsicht wichtig, um unser politischen und gesellschaftlichen Ziele zu erreichen. Wir wollen durch diese Zusammenarbeit zum einen eine gute Kommunikation und Diskussion, zum anderen aber auch den Erfahrungsaustausch untereinander fördern. Wir wollen unsere Zusammenarbeit mit allen Genossinnen und Genossen, aber auch mit gesellschaftlichen Bündnispartnern, seien es Traditionelle, oder Neue, ausbauen, um unser Zukunft gemeinsam zu gestalten.
 

4.4.1. Zusammenarbeit nach Innen

Die Juso Arbeitsgemeinschaften in den Städten und Gemeinden unseres Landkreises sind ein wichtiges Bindeglied zur Basis unseres Verbandes. Wir wollen auch weiterhin die bestehenden AGs vor Ort stärken, und die Gründung neuer AGs voranbringen und begleiten.

Des weitern sollen alle Juso AGs in die Arbeit des Kreisverbandes eingebunden werden. Dies soll unter anderem durch Sitzungen vor Ort passieren. Gemeinsame Aktionen sind hier ebenso sehr willkommen, wie eine Kreisvorstandssitzung mit gemeinsamer Diskussion. Zum Anderen aber auch durch einen besseren Informationsaustausch zwischen Juso-Kreisvorstand und Arbeitsgemeinschaft. 

Aber nicht nur die Jusos in unserem Kreisverband, und die Zusammenarbeit mit ihnen ist uns wichtig. Wir wollen die Zusammenarbeit innerhalb des Bezirks, vor allem mit den Jusos Osnabrück-Stadt und Vechta weiter ausbauen und verstärken.
Ebenso wichtig sind uns aber auch die Ortsvereine der SPD. Wir wollen die Ortsvereine in unsere Arbeit mit einbinden, und erwarten dies auch von ihnen. Wenn wichtige Themen anstehen, bei denen wir Jusos weiterhelfen können, sind wir jederzeit gerne bereit, dies auch in den Ortsvereinen zu tun. Für die Zukunft unserer SPD-Ortsvereine ist diese Zusammenarbeit auch im Hinblick auf eine Verjüngung und den Fortbestand der Ortsvereinsvorstände unerlässlich.

Ebenso wollen wir angesichts der Kommunalwahl 2011 die Zusammenarbeit mit den Fraktionen in den Räten unserer Städte und Gemeinden, aber auch vor allem mit der SPD-Kreistagsfraktion ausbauen und weiter voranbringen. Es sind hier in erster Linie einmal „jugendliche“ Themen wie Schule, Schülerbeförderung und Ausbildung die uns sehr am Herzen liegen. Nichts desto trotz wollen wir uns aber auch auf den anderen Themenfeldern mit unserer Meinung und unseren Ideen einbringen. Im Hinblick auf die Kommunalwahlen im Jahr 2011 streben wir an, dass sich noch mehr engagierte Juso- Kandidatinnen und Kandidaten auch auf den vorderen Listenplätzen wieder finden.
 

4.4.2. Zusammenarbeit nach Außen

Wie bereits in den letzten zwei Jahren mit viel Erfolg durchgeführt, wollen wir Juso die Zusammenarbeit mit anderen gesellschaftlich etablierten Jugendorganisationen, wie beispielsweise Gewerkschaftsjugend, Jugendauszubildendenvertretungen, Kirchenjugend, Schülervertretungen und Antifa, pflegen. Wir wollen mit diesen Gruppen ins Gespräch kommen und einen regen Meinungsaustausch voranbringen.
 

4.5. Rechtsradikalismus effektiv bekämpfen

Den Kampf gegen Rechtsextremismus und rechtes Gedankengut verstehen wir Jusos als Teil unseres Selbstverständnisses. Deswegen werden wir uns hier auch besonders engagieren. Die Rechte Szene im Landkreis Osnabrück ist keineswegs klein. Erschreckend ist es auch bei Wahlen immer wieder festzustellen, dass rechte Parteien Stimmen bekommen.

Wir Jusos wollen den Arbeitskreis gegen Rechts mit neuem Leben erfüllen, und weiter nach außen öffnen. Die Vernetzung und die Kommunikation mit anderen Antifaschistischen Organisationen soll hierbei eine der Hauptaufgaben des Arbeitskreises sein. Weiterhin hat er ebenso die Aufgabe Aufklärungsarbeit zu leisten. Wir wollen, dass die Jugendlichen Argumente gegen Rechts haben, damit erst kein Nährboden für rechtes Gedankengut vorhanden ist.
 

4.6. Neumitglieder mobilisieren und binden

Nur durch eine starke Basis von Mitgliedern können wir unseren Forderungen Nachdruck verleihen. Wir sind deshalb stets bestrebt, neue Mitglieder zu mobilisieren, in unsere Arbeit einzubeziehen und sie längerfristig an uns binden.

Gemeinsam mit vielen jungen engagierten Leuten können wir unsere Vorstellungen artikulieren und durch ein vielfältiges politisches und gesellschaftliches Engagement der dieser jungen Menschen Demokratie leben und festigen.
 

Hier findest du das Arbeitsprogramm 2008-2010

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